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Regelmäßig werden von der INSM in den großen Tageszeitungen ganzseitige Anzeigen mit fragwürdigen Behauptungen gegen die Rente geschaltet. Wir haben dann versucht, die Hintergründe zu analysieren. Im Frühjahr dieseS Jahres sind wir bei der Analyse gescheitert.
Beispiel bei den Direktversicherungen
Das “Büro gegen Altersdiskriminierung” thematisiert seit vielen Jahren Vorkommnisse der Ungleichbehandlung wegen des Lebensalters. Teils schier unglaubliche Geschichten sind da zu lesen. Verschiedenste Autoren beziehen in den Themenbereichen Arbeit, Direktversicherung, Ehrenamt, Finanzen, Gesundheit, Image, Justiz, Pflege, Rente, Sonstiges, Uni & Co., Versicherungen, Wohnen, Analysen, Internationales, Kartographie und Reiserei Stellung. Jeder Artikel ist mit einer Quellenangabe versehen und listet Verlinkungen zu weiteren, zeitnah erschienenen Artikeln des gleichen Themas auf. Zudem gibt es eine Volltextsuche, mittels der man in sämtlichen Artikeln, die seit 2008 erschienen sind, nach einem bestimmten Ausdruck suchen kann, sowie eine Terminübersicht mit Informationen zu einem bunten Angebot von Veranstaltungen.
Im Herbst 2017 haben während der Koalitionsverhandlungen 275.000 Menschen den Ausbau unserer Demokratie und die Einführung des bundesweiten Volksentscheids gefordert. Das Thema hat es in den Koalitionsvertrag geschafft.
Doch jetzt müssen wir die Parteivorsitzenden an ihren Auftrag erinnern – denn die Lage ist desolat. Die Koalition von CDU/CSU und SPD haben im Koalitionsvertrag ausgehandelt und unterzeichnet, eine Kommission einzusetzen. Die soll vorschlagen, wie die parlamentarische Demokratie durch Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie zu ergänzen ist. Mehr Demokratie e.V. fordert die Regierung auf, den Passus im Koalitionsvertrag umzusetzen.
Aufregung über das Interview in der Zeit vom 1. Mai 2019 mit Kevin Kühnert.
Ein Juso spricht in einem Interview vom Sozialismus und fast alle drehen durch.
Das Gespenst des Sozialismus wird wieder beschworen. Wer das Interview lesen konnte stellt fest, dass es die Kritiker nicht gelesen haben können. Starke Worte wirken aber nun mal.
Ein paar Zitate aus der FAZ vom 2.Mai 2019:
Vielleicht wurde Ihnen kürzlich ein Arzneimittel verordnet und Sie bezahlten in der Apotheke mehr als erwartet. Oder mussten Sie etwas bezahlen, obwohl Sie von der Zuzahlung befreit sind?
Wurden Aufzahlungen für ein Arzneimittel eines Kindes verlangt? Dann wurde Ihnen ein Festbetragsarzneimittel verordnet. In diesem Informationsblatt erfahren Sie alles, was Sie zum Thema Festbeträge bei Arzneimitteln wissen müssen.
Was ist ein Festbetrag?
Vor 100 Jahren wurde die erste demokratische Verfassung in Deutschland erstellt. Die Weimarer Verfassung war eine bemerkenswert gute Verfassung, aber die Zeiten, in denen sie Geltung hatte, waren bemerkenswert schlecht. Sie war modern, sie war aufklärerisch, sie war grundrechtsbetont, sie war emanzipatorisch, sie brachte das Frauenwahlrecht; sie war ihrer Zeit voraus. Aber die Weimarer Verfassung von 1919 hatte die Kraft nicht, Hitler zu verhindern.
Ist unsere Demokratie heute in Gefahr? Es scheint nicht mehr selbstverständlich zu sein, dass die Staatsform der Demokratie als Selbstläufer ewig besteht. Gefahr droht von Populisten, die das System und die Mechanismen der Demokratie und der freien Meinungsäußerung dazu nutzen wollen, um wieder ein totalitäres System unter einer starken Führungsperson einzuführen und dafür das Rechtssystem und die freie Presse entsprechend zu verändern.
Was wir zur Zeit erleben ist der Trend zum Verschieben von Grenzen. Beliebt ist der Ausspruch: "Man wird das doch wohl sagen dürfen“.