Politik & Demokratie-Blog

Kommen Ihnen auch gelegentlich eine Nachricht, eine E-Mail oder ein Film komisch vor, die Sie von Bekannten, Freunden und Unbekannten zugesendet bekommen?

Die Frage, die Sie sich stellen sollten, ist: Wo ist die Quelle? Nicht minder wichtig ist das Erscheinungsdatum einer Meldung. Sehr oft wird mit uralten, alten, überholten oder widerlegten Fakten operiert.

Es ist bei WhatsApp und anderen Tools eine Unart, unkommentiert etwas weiter zu leiten, ohne sich Gedanken zu machen, was die Nachricht auslöst.

Dabei genügen oft nur wenige Klicks, und man findet die Quelle und den Verursacher.

War nun die Nachricht nur komisch oder falsch? War sie falsch, dann gibt es dafür den begriff "Fake News".

Am 9. Juni 2024 finden in Deutschland die nächsten Wahlen zum Europaparlament statt.

Im Vorfeld der Wahlen hält die Gesellschaft der Europäischen Akademien und Europahäuser im digitalen Countdown Live-Video-Interviews ab, um die wesentlichen Themen Europas von renommierten Fachleuten  beleuchten zu lassen. In einem Live Video-Interview werden die unterschiedlichen Themen gemeinsam erläutert, und über die kommende Wahl wird informiert.

grundgesetzDie Geschichte der Bundesrepublik Deutschland begann mit einem Schreiben, das die drei westlichen Besatzungsmächte – General Lucius D. Clay für die Amerikaner, General Brian Robertson für die Briten und General Pierre Koenig für die Franzosen – den Ministerpräsidenten der Länder der Westzonen herrisch überreicht hatten. Dieses sogenannte Frankfurter Dokument enthielt den Gründungsauftrag für einen westlichen deutschen Nachkriegsstaat. Darin wird vorgeschlagen, eine »Verfassungsgebende Versammlung« bis zum 01.09.1948 zur Gründung eines föderativen Staates einzuberufen.

Daraufhin tagten vom 8. bis zum 10. Juli 1948 die Ministerpräsidenten der damaligen westdeutschen Länder im Berghotel "Rittersturz" in Koblenz  - in der sogenannten Rittersturz-Konferenz .

Wer sind Demokratie- oder Verfassungsfeinde?

Bundesrepublik Deutschland:

Das politische System Deutschlands ist bundesstaatlich und als parlamentarische Demokratie organisiert. Bedeutung besitzen die stark miteinander konkurrierenden Parteien, weshalb Deutschland auch als Parteiendemokratie bezeichnet wird.

  • Wer sind die Feinde unserer Demokratie?
  • Auf welcher gestzlichen Basis wird festgestellt, wer unserer Demokratie beschädigen will?
  • Welche Organisationen (Bundes- und Landesbehörten) habe den Auftrag, Sicherheit und Freiheit für seine Bürgerinnen und Bürger zu garantieren?

Das Bundesamt für Verfassungsschutz gibt jährlich im auftrage des Bundesministeriums für Inneres und Heimat einen Verfassungsschutzbericht heraus, so auch für 2022.

Die Zwölf Artikel  des Memminger Manifest (auch: Zwölf Artikel der Bauernschaft, Zwölf Artikel der Bauernschaft in Schwaben oder 12 Artikel der Bauernschaft) gehören zu den Forderungen, welche die Bauern im Deutschen Bauernkrieg 1525 in Memmingen gegenüber dem Schwäbischen Bund erhoben. Sie gelten nach der Magna Carta von 1215 als eine der ersten niedergeschriebenen Forderungen nach Menschen- und Freiheitsrechten in Europa. Die zu den Zwölf Artikeln führenden Versammlungen sind als „eine Art verfassungsgebende Versammlung“ bezeichnet worden, „die, wenn auch nur in Grundzügen, die politische Macht bestimmten Institutionen zuschrieb“

Es ist das Erste der vielen Programme des Bauernkrieges, die gedruckt wurden.

Weitere Informationen

https://de.wikipedia.org/wiki/Zw%C3%B6lf_Artikel

Politische Diskussion über Rechts und Links, Rot - Blau - Gelb

Woher kommen die räumliche Aufteilung der politischen Gesinnungen und das Farbenspiel der Parteien?

 

  • Nur wer die Vergangenheit kennt, kann die Gegenwart verstehen und die Zukunft gestalten (August Bebel Begründer der deutschen Sozialdemokratie).

Hemut Kohl, Bundeskanzler von 1982 bis 1998, hat das Zitat in der Bundestagsrede vom 1. Juni 1995 zur Geschichte der Vertreibung (Plenarprotokoll 13/41 vom 01.06.1995, Seite 03183) verwendet.

Bundestagsrede vom 1. Juni 1995 zur Geschichte der Vertreibung, Plenarprotokoll 13/41 vom 01.06.1995, Seite 03183.
- https://gutezitate.com/zitat/143858
Bundestagsrede vom 1. Juni 1995 zur Geschichte der Vertreibung, Plenarprotokoll 13/41 vom 01.06.1995, Seite 03183.
- https://gutezitate.com/zitat/143858
Bundestagsrede vom 1. Juni 1995 zur Geschichte der Vertreibung, Plenarprotokoll 13/41 vom 01.06.1995, Seite 03183.
- https://gutezitate.com/zitat/143858

Deshalb ein geschichtlicher Diskurs zur räumlichen Anordnung in den Parlamenten und in der Öffentlichkeit und zur Farbenlehre bei der Koalitionsbildung.