Seit Anbeginn setzten wir uns über Jahrzehnte für eine große Rentenreform ein.
Wir zeigen die Missstände auf und versuchen mit Politikern und anderen Entscheidern darüber zu diskutieren, damit sich was ändert.
„Und was hat es genutzt?“
Wir scheinen gegen den Strom zu schwimmt. Da kann man nicht erwarten, dass der Strom deswegen seine Richtung ändert.
Trotzdem betreiben wir unsere Aufklärung weiter, was es bedeuten würde, wenn Fehlentwicklungen korrigiert werden würden.
Sollen, müssen wir so leidenschaftlich Partei für eine große Rentenreform ergreifen?
Ja! Aber nicht über politische Parteien, sondern für die gute Sache; für die Grundrechte vor allem und im Zweifel: für die Schwachen.
So haben wir uns auch für das Jahr 2023 bei "ABSTIMMUNG21 e.V." zum Thema Rentenversicherung beworben. Zunächst mit Solidarische Rentenversicherung als Bürgerversicherung. Nach intensiver Diskussion mit den Gewerkschaftlern Gerd Lüttchen und Olaf Könemann und Übernahme unserer wichtigsten Forderungen mit dem Vorschlag RENTEN WIE IN ÖSTERREICH! JETZT!.
Es lohnt sich, das Ziel nicht aus den Augen zu verlieren. Dazu müssen wir unsere Kräfte bündeln und konsequent nachhaken.
Schauen wir auf 1957:
Nach dem 2. Weltkrieg wurde mit der Rentenreform 1957 die Rentenhöhe anhand der im Lauf der Jahre eingezahlten Beiträge berechnet und nicht mehr nach den absoluten Beträgen früherer Löhne. Die Altersgelder stiegen dadurch deutlich, etwa Arbeiterrenten um 60 Prozent. Sie waren nicht mehr nur ein „Zubrot“, sondern erhielten Lohnersatzfunktion.
Schauen wir auf 2003 bis 2005 - Paradimenwechsel:
Die Änderungen im Sozialgesetzbuch wurden von der rot-grün geführten Regierung (1998–2005) mit der Agenda 2010 aus der Not geboren.
Es bestand eine hohe Arbeitslosigkeit. Die Beschäftigung sollte durch Reduzierung der Lohnnebenkosten, Senken der Kosten für Arbeitsplätze, gesichert werden. Auf Dauer sollten die Rentenversicherungsbeiträge für die derzeitigen Beitragszahler konstant auf 19,5 % des Bruttolohns gehalten werden.
Genügt es heute, den Wohlstand im Westen der Republik zu erhalten und den Wohlstand im Osten auszubauen? Bei der Rente auf Kosten der Beiragszahler und Rentner?
Wir möchten hier den Blick auf das Politikmotto von Kurt Schumacher werfen:
"Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit."
Und was ist die Wirklichkeit? Siehe unsere Publikationen
- Versicherungsfremde Leistungen werden von den Versicherten getragen und nicht aus dem Staatssäckel beglichen. Da fehlt jährlich eine Menge! .
- Zwei-Klassen-Gesellschaft.
- Beamte und Abgeordnete in die Rentenversicherung
- Selbständige und Unternehmer (wird noch erstellt)
Ein Gedankenspiel
Alle Einkommen sollen sich zukünftig an der Finanzierung der gesetzlichen Rentenversicherung beteiligen. Nun gibt es immer wieder Einwände von interessierten Gesellschaftsgruppen.
Warum sollen denn die Reichen sich beteiligen? Die können doch gut selbst für sich vorsorgen!
Ja, aber auch die oberen 10% Vermögenden sollen sich an dem sozialen Zusammenhalt beteiligen.
Es gäbe für die große Rentenreform im Sinne der Österreich-Rente auch ein juristisches Äquvalent bei der Erbschaftsteuer:
Immer wieder wird gefragt: Wie verfassungswidrig ist die Erbschaftsteuer?
In einem Urteil vom 27. September 2012 stellte der Bundesfinanzhof fest, dass die „Steuervergünstigungen nicht durch ausreichende Sach- und Gemeinwohlgründe gerechtfertigt sind und einen verfassungswidrigen Begünstigungsüberhang aufweisen“
Zitat FINANZWENDE
Ersetzt man das Wort "Steuervergünstigungen" durch den Begriff "Sozialabgabe Rentenversicherung", dann ist es nach dem Grundsatz der Sach- und Gemeinwohlgründe legitim, alle Einkommen zu dieser Abgabe heranzuziehen.
Fortsetzung folgt !