Die vierte Teilnahme der Akti­on Demokratische Gemein­schaft e.V. – ADG an der Messe „Die66”, der größten 50plus Messe Deutsch­lands, vom 11. bis 13. März 2011 in München war ein voller Erfolg.


Der von Herrn Otto W. Teufel, dem zweiten Vorsitzenden der ADG, gehaltene Vortrag „Alters­versorgung in Deutschland – Zwei-Klassenrecht führt zur Zwei-Klassengesellschaft” war dabei Höhepunkt des ADG-Angebotes. Die Spannung, Aufmerksamkeit und Entrüs­tung über die Aus­führungen zum Rentenrecht und zur Ren­tenpolitik allgemein war im überfüllten Vortragssaal deut­lich zu spüren. Herr Otto W. Teufel ging ausführlich auf die höchstrichterliche Rechtspre­chung ein, die der Beliebigkeit der Bei­tragsverwendung einen höheren Rang einräumt als der Zweckbin­dung der Beiträge.

Täglich fälschlicherweise und irre­führend benutzte Begriffe aus der Rentenpolitik wurden analysiert und kritisiert und ebenso inter­essiert aufgenom­men wie die statistisch beleg­ten Ausführungen über die Entwicklung der Renten seit Einführung des Umlageprin­zips im Jahre 1957.

 

Viele an unseren sozialpoliti­schen Themen Interessierte nahmen die am Stand der ADG angebotenen Informationen dankbar auf und diskutierten teilweise sehr leiden­schaftlich mit dem Standpersonal darü­ber. Der Sonderdruck aus der taz über Herrn Otto W. Teufel und die Arbeit der ADG, „Einer schuftet im Augiasstall“, war dabei ein guter Einstieg für ein Gespräch mit den Besuchern. Bereitwillig ließen sie sich die Zwei-Klassensysteme in der Alters­versorgung und im Gesundheits­wesen erklären. Die meisten Besu­cher waren sehr überrascht als sie zum ersten Mal hörten, dass Deutschland das einzige Land in Europa ist, in dem diese unter­schiedlichen Systeme gelten.

Vielen Besu­chern leuchtete ein, dass solan­ge Beamte, Richter und Politi­ker von diesen Zwei-Klassen­sys­temen profitieren, es leider auch keine Veränderungen geben wird. Dass die ADG jetzt zwei Beschwerden beim Euro­päischen Gerichtshof für Men­schenrechte eingereicht hat, sehen manche als kleinen Hoff­nungsschimmer.

Nicht weniger überrascht wa­ren die Besucher, als sie die Tabelle sahen, in der die seit 1957 nicht gedeckten versiche­rungsfremden Leistungen von fast 700 Milliarden Euro aufge­listet sind.

Generell hatte man den Ein­druck, dass kein Vertrauen zu den Politikern mehr vorhanden ist und dass eine allgemeine Parteienver­drossenheit vor­herrscht, weil die Berechenbar­keit und Zuverlässig­keit in die politischen Entschei­dungen abhanden gekommen ist.

Gleichzeitig war ein deutlich wachsendes Interesse an der Renten- und Gesundheitspolitik zu verzeichnen. Ein gutes Zei­chen für mehr Bürgerengage­ment und den Erfolg der gemeinnützigen Arbeit der ADG.

Manfred Schmidtlein

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Helmut Wiesmeth

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