Grundsatzaussagen

{jcomments on}Soziale Sicherungssysteme in der Bürgerversicherung: Kapitaldeckung oder Umlageverfahren?

In den letzten Jahren wird verstärkt über die Reform der sozialen Sicherungssystemen diskutiert. Bei allen sozialen Sicherungssystemen muss sich die Gesellschaft der Frage stellen, wie die benötigten Mittel zur Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme  bereitgestellt werden können.

Themen, mit denen sich die Aktion Demokratische Gemeinschaft auseinandersetzt:

Generationenkonflik

Abbau Altersdiskriminierung

Finanzen/Steuerpolitik

Allgemeine Themen

Soziale Ausrichtung

Die Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. (ADG) setzt sich u.a. für die Erhaltung der sozialen Sicherungssysteme ein. Zu ihnen gehört insbesondere die gesetzliche Rentenversicherung.

Von der Bundesregierung wird in Debatten und Diskussionen um die Zukunft der Rentenversicherung als Begründung für die per Gesetz beschlossenen Nachteile für die Beitragszahler und Rentner das "demographische Problem" angeführt. Dabei argumentiert die Regierung etwa so: Als Resultat des Wandels in der Altersstruktur werden die Menschen älter und beziehen länger Rente. Zugleich geht die Zahl der Beitragszahler zurück, d.h. immer weniger Menschen müssen immer höhere Beiträge aufbringen.

Auf eine Anfrage von Paul-Hans Großmann ( Rentner, 69 Jahre, Bergisch Gladbach) antwortet Ulrich Kelber, Bundestagsabgeordneter der SPD am 23.7.2018:
Wir haben die Bürgerversicherung keineswegs auf "dem Altar der großen Koalition" geopfert,

In den Steuerbescheiden für Rentner in den letzten Jahren war der Passus enthalten

"Die Festlegung der Einkommenstnesteuerung ist vorläufig hinsichtlich
- der Besteuerung der Einkünfte aus Leibrente im Sinne des § 22"

Das Bundesverfassungsgerichts hat entschieden, die Entscheidung nicht anzunehmen (Ende September 2015 : 2 BvR 2683/11, 2 BVR 1066/10 und 2 BVR 1961/10,)

Betreuungsrecht / Patientenverfügung / Vorsorgevollmacht / Testament

Jeder kann durch Unfall, Krankheit oder Alter in die Lage kommen, wichtige Fragen nicht mehr selbst beantworten zu können.

Was muss ich tun?

Die Fallen?