Immer wieder wird die ADG in Diskussionen mit der Frage konfrontiert, wie wir es mit dieser oder jener Partei halten. Jedes Mitglied der ADG hat jeweils seine eigene, persönliche Meinung, die auch in die Diskussion innerhalb der ADG eingebracht wird.

Als Verein haben wir in unserer Satzung festgehalten:

Zielsetzung des Vereins ist die allgemeine Förderung des demokratischen Staatswesens. Daraus leitet sich als spezifischer Vereinszweck die Förderung von politischer Bildung und Erziehung ab. Der Verein verfolgt keine politischen Zwecke im Sinne der einseitigen Beeinflussung der politischen Meinungsbildung oder der Förderung von politischen Parteien.

Aus dem Satzungszweck resultieren folgende Aufgaben zu seiner Verwirklichung:

•  Verständlichmachung von komplexen politischen und sozialpolitischen Zusammen­hängen, speziell des demokratischen Prinzips des Grundgesetzes, des Mehr­parteien­systems und des parlamentarischen Regierungssystems.
• Förderung der Bereitschaft zu aktiver politischer Beteiligung, insbesondere hinsicht­lich des Eintretens für die Grundrechte, für den Föderalismus, das Mehrheitsprinzip, die Gewaltenteilung, Rechtsgleichheit und Generationen­gerechtigkeit; Unter­stützung von Personen, die für diese Grundrechte und -prin­zipien eintreten;
• Stärkung der Kritikfähigkeit und Handlungsbereitschaft der Bürger speziell durch die Förderung des Pluralismus und der Toleranz gegenüber abweichenden Meinungs­äußerungen;
• Dialog und Zusammenarbeit mit anderen, an ähnlichen Themen arbeitenden Organi­sationen:
• Verfügbarmachung und Verbreitung von objektiven Informationen, einschließlich ihrer Quellen, durch öffentliche Bildungsveranstaltungen und schriftliche Information an die Mitglieder und Öffentlichkeit.

Das ist der Grund, warum wir keine politische Partei präferieren. Das schließt nicht aus, dass Parteien und Organisationen Forderungen der ADG zum Thema Rente und Gesundheit übernehmen.

Die Mitgliedschaft der ADG in Mehr Demokratie beruht auf dem gleichen Selbstverständnis basierend auf dem aktiven Schutz der Würde jedes Menschen, mit dem Schutz von Minderheiten, mit der Achtung der Menschenrechte, mit Toleranz und Respekt für vielfältige Lebensentwürfe und mit der aus der deutschen Geschichte resultierenden Verantwortung.

Wir sind als ADG deshalb verpflichtet, uns regelmäßig zur Situation in der Demokratie und den Entwicklungen innerhalb und außerhalb von Parteien zu äußern.

Wir stellen uns folgende Frage:

• Wie konnte es dazu kommen, dass Menschen sich erlauben, andere Menschen unter ihrer Würde nicht nur in den social Media anzugreifen, verächtlich zu machen oder gar mit dem Tode zu bedrohen?
• Wie konnte es dazu kommen, dass das Vertrauen in Instutionen, Parteien und Personen derart in Frage gestellt wird?
• Warum sollen wir und wie können wir dagegen vorgehen?

 In den nachfolgenden Beiträgen werde ich mich dazu äußern.

Diethard Linck

München