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Sind die Piraten die neue politische Kraft?

Der unerwartete Erfolg der Piratenpartei bei der Landtagswahl Berlin 2011 ist der Anlass, dass sich die ADG mit dieser Partei auseinander setzen sollte.

Alle wichtigen Informationen der Partei findet man im Internet. Das Selbstverständnis der Partei und die Ziele sind im Parteiprogramm von 2010 zusammengefasst. Die Mitglieder haben hohe Kompetenz im Bereich des Internet. Sie betreibt ein eigenes wiki, aus dem man die einzelnen Schwerpunkte entnehmen kann http://wiki.piratenpartei.de/Hauptseite. Zur internen Diskussion (auch Nichtmitglieder können sich einbringen) und zur Vorbereitung von Beschlüssen nutzen die Piraten das Internet-Werkzeug „Mediawiki“.

Erfahrungen und Berichte von ADG-Mitgliedern

Besuch beim Stammtisch München am 15.10.2011

von Diethatrd Linck

Der Stammtisch findet jede Woche in der Nähe des Rotkreuzplatzes in einem älteren Gasthof statt. Als ich gegen 20:00 Uhr eintraf (offizieller Beginn 19:30), war die Gaststätte voll besetzt und es kamen weitere Interessenten. Vor Beginn wurde gefragt, wer von den Anwesenden Mitglied seit einem Jahr in der Piratenpartei ist. Es meldeten sich ca. 10 von über 60 Personen. Das Alter der Anwesenden reichte vom Studenten bis zum Rentner. Die Erwartungen gingen von Neugierde bis Skepzis; es waren im Schwerpunkt Nicht- und Wechselwähler anwesend.

Zuerst wurde über eine Einladung durch die Humanistische Union im BY-Landtag berichtet. Schwerpunkt im Landtag war die Diskussion über den BY-Bundestrojaner.

Als Zweites wurde über das Volksbegehren gegen die Studiengebühren berichtet http://volksbegehren-studiengebuehren.de/faq

Als Drittes wurde über die Verfassungsbeschwerde Wahlrecht berichtet

 

Danach wurde zu den Demonstrationen am Samstag aufgerufen, weitere Termine und die Gründung einer Hochschulgruppe an der TU und LMU München bekanntgegeben.

Zu guter Letzt wurden an verschiedenen Tischen Gesprächsgruppen zu den Themen Wirtschaft, Urheberrecht, Grundeinkommen usw. gebildet.

Ich hatte anregende Gespäche in der Gesprächsrunde zu dem Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen“. Im Parteiprogramm (http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm) setzt die Partei auf den Punkt „Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe“.

Zitat:

Die Piratenpartei setzt sich daher für Lösungen ein, die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos garantieren und dabei auch wirtschaftliche Freiheit erhalten und ermöglichen. Wir wollen Armut verhindern, nicht Reichtum.

Die Ausgestaltung wird in Internetforen diskutiert.

Die ADG sollte sich anbieten, zu folgendem Wissen beizutragen:

  • Wo stehen wir in der Sozialpolitik?
  • Wer verhindert Änderungen?
  • Welche Auswirkungen haben Änderungen?

Ich werde den Stammtisch wieder besuchen, da ich interessante Personen kennengelernt habe.

 

Wo finde ich Informationen über die Piraten-Partei?

Aus der Presse

Was die Presse schreibt, findet man leicht über Google.

Suchanfrage:

http://www.google.de/search?q=Piratenpartei&ie=utf-8&oe=utf-8&aq=t&rls=org.mozilla:de:official&client=firefox-a#q=Piratenpartei&hl=de&client=firefox-a&hs=oxV&rls=org.mozilla:de:official&prmd=imvnsul&source=univ&tbm=nws&tbo=u&sa=X&ei=mNyCTqqLCI_BtAbUtPX9DQ&ved=0CEIQqAI&bav=on.2,or.r_gc.r_pw.&fp=2bc0c7a0725026d&biw=1280&bih=857

 

Informationen über die Partei:

 

Mitgliederzahl (28.09.2011) 13.000
davon in Bayern   3.000

 

 

Die Mitgliederzahl erhöht sich laufend. Starker Anstieg zwischen den Europawahlen 2009 und den Bundestagswahlen 2010. Damals starker Zuwachs in Bayern, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg.

Ziele der Partei:

http://wiki.piratenpartei.de/Ziele

Zitat aus den Zielen:

Wir stehen am Anfang der „Digitalen Revolution“. Digitale Technologie wird unser Leben maßgeblich bestimmen. Die Piratenpartei möchte die Gefahren der Technologie abwehren und die Chancen nutzen.

Die neu geschaffenen technischen Möglichkeiten sollen dazu genutzt werden, einen „gläsernen Staat“ zu schaffen, der den Menschen dient. Sie dürfen nicht dazu missbraucht werden, einen „gläsernen Menschen“ zu schaffen, der dadurch in seinen Menschenrechten beschnitten ist. Um dies zu erreichen, müssen neue Wege gefunden werden, die der aktuellen Situation gerecht werden.

Gibt es da Deckungsgleichheit mit der ADG?

Zu den Themen der sozialen Sicherung gibt es (noch) keine Aussage.

 

Informationen von der Partei:

Kontakt zur Partei in München:

Die Mitglieder treffen sich regelmäßig in München.

Alle Termin mit Ortsangaben im Internet.

http://wiki.piratenpartei.de/Muenchen

 

Arbeitsgruppen und Projekte in München und Umgebung

Die aktuelle Arbeitsgruppen München findet man unter:

http://wiki.piratenpartei.de/Muenchen/Arbeitsgruppen_und_Projekte

Auf den ersten Blick ist die AG Parteiinterne Weiterbildung München interessant.

Ziel dieser AG (Zitat):

Ziel der AG Parteiinterne Weiterbildung München ist es, Weiterbildungsmaßnahmen für Mitglieder zu organisieren und durchzuführen. Hierbei liegen die Schwerpunkte in der politischen Bildung und in der Vermittlung von Methodikkenntnissen.

Dort könnte die ADG ihr Wissen über die Sozialsysteme usw. einbringen.