Es wird Zeit für mehr Demokratie in Europa.

Es wird Zeit für eine grundsätzliche Debatte über die Zukunft Europas, bei der alle BürgerInnen mitdiskutieren können.

Deshalb fordert DEMOCRACY INTERNATIONAL im Rahmen der Diskussion um den GREXIT einen Neustart mit einem EU-Konvent, nach Artikel 48 des Lissaboner Vertrags, um eine demokratische Reform der EU zu diskutieren.

Petition unterzeichnen

Dringende Demokratie-Reformen

Demokratische Regeln und Institutionen:

  • Ein Europäisches Parlament mit vollständiger Gesetzgebungskompetenz und transnationale Wahlen
  • Der Rat als zweite Kammer
  • Die Kommission wird vom Europäischen Parlament gewählt

Transnationale Partizipation und direkte Demokratie

  • Eine starke Europäische Bürgerinitiative
  • Europaweite Referenden zu konstitutionellen Fragen in der EU

Dezentralisierung und Kompentenzverteilung

  • Vermeidung von unklarer Kompentenzverteilung
  • Entscheidungen müssen so nah wie möglich an den BürgerInnen getroffen werden.

Was ist ein Konvent? Weiterlesen